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AGB Druck und Design.pdf
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1. Geltungsbereich
1.01 Agentur - Graf Text mit Sitz in Zwickau führt Aufträge ausschließlich zu
den nachfolgenden Bedingungen aus. Diese AGB-Druck gelten auch für alle
zukünftigen Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden. Die AGB-Druck sind im Internet unter www.graf-text.de
jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB- Druck der Agentur - Graf
Text an. Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Auftraggebers werden auch dann
nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen die Agentur - Graf Text im Einzelfall
nicht ausdrücklich widerspricht.
1.02 Sollte der Kunde Leistungen bei einer dritten Partei über die Agentur -
Graf Text bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies
getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der
Agentur - Graf Text. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der
Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig
vom Vertragsverhältnis zwischen der Agentur - Graf Text und dem Kunden.
1.03 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die
Agentur - Graf Text sie schriftlich anerkennt.
2. Preise
2.01 Die in den Angeboten der Agentur - Graf Text genannten Preise gelten unter
dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten
unverändert bleiben, längstens jedoch vier Monate nach Eingang des Angebotes
beim Auftraggeber.
2.02 Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber,
soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde. 2.03 Alle
Preise sind in Euro und enthalten keine Mehrwertsteuer. Alle Preise gelten ab
Lager Zwickau. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und
sonstige Versandkosten nicht ein.
2.04 Alle Preise und Angebote sind freibleibend und bedürfen der endgültigen
Bestätigung der Agentur - Graf Text.
2.05 Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich
des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden dem Auftraggeber
berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von
Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen geringfügiger Abweichung von der
Vorlage verlangt werden.
2.06 Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Korrekturabzüge, Änderung
angelieferter / übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom
Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet.
3. Zahlung
3.01 Zahlung für Druckaufträge erfolgt grundsätzlich per Vorkasse ohne jeden
Abzug Abweichungen bedürfen lt. Klausel 1.003 AGB Druck und Design der
Schriftform.
3.02 Gegen Forderungen der Agentur - Graf Text kann der Kunde nur mit
unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem
Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder
Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig
festgestellter Gegenansprüche zu.
3.03 Anzeigenaufträge für andere Publikationen bleiben davon unberührt.
4. Beanstandungen/Gewährleistungen
4.01 Der Auftraggeber hat die Richtigkeit der gelieferten Ware sowie der zur
Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die
Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Auftragsbestätigung auf den Auftraggeber
über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die
Auftragsbestätigung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder
erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen
des Auftraggebers.
4.02 Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware
zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu
finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist geltend
gemacht werden.
4.03 Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl
unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung
verpflichtet. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener
Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der
Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.
4.04 Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung
der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber
ohne Interesse ist.
4.05 Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können
geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das Gleiche
gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z. B. Digital Proofs,
Andrucken) und dem Endprodukt.
4.06 Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet
der Auftragnehmer nur bis zur Höhe des Auftragswertes.
4.07 Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber
oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner
Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für offensichtlich
nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat
der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand
entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung
obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt eine Kopie
anzufertigen.
4.08 Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage können
nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen
aus Papiersonderanfertigungen unter 1.000 kg erhöht sich der Prozentsatz auf 20
%, unter 2.000 kg auf 15 %.
4.09 Verzichtet der Kunde auf Anlieferung eines Proofs oder Vorlage einer
verbindlichen Farbvorgabe, ist Agentur - Graf Text nicht verantwortlich für
eventuelle Farbabweichungen. Dieses gilt insbesondere für die Auftragsvergabe
durch digitale Daten.
5. Lieferung
5.01 Soll die Ware versendet werden, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über,
sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden
ist. 5.02 Die übliche Lieferzeit beträgt 14 Werktage nach Freizeichnung der
Vorlagen, bzw. Druckfreigabe seitens des Kunden. Liefertermine sind jedoch nur
gültig, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der
Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den
Liefertermin der Schriftform. 5.03 Gerät der Auftragnehmer in Verzug, so ist ihm
zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der
Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 361 BGB bleibt
unberührt. 5.04 Betriebsstörungen sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch
in dem eines Zulieferers wie z. B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen
Fälle höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn
dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann,
anderenfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der
Verzögerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der
oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung des Auftragnehmers ist
in diesen Fällen ausgeschlossen.
5.05 Im kaufmännischem Verkehr steht dem
Auftragnehmer an vom Auftraggeber angelieferten Druck- und Stempelvorlagen,
Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein
Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller
fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.
6. Haftungsbeschränkung & Schadensersatzansprüche
6.01 Die Agentur - Graf Text haftet nur für Schäden, die von der Agentur - Graf
Text, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft
zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft
vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.02 Ein nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehender
Schadensersatzanspruch ist der Höhe nach auf den Auftragswert gezahlte Entgelt
begrenzt.
7. Datenschutz
7.01 Agentur - Graf Text weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene
Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls
an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der
Agentur Graf Text im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden
personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde
einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
8. Eigentumsvorbehalt
8.01 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware
Eigentum der Agentur - Graf Text.
9. Handelsbrauch
9.01 Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.
B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder
Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt
werden), sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde.
10. Archivierung
10.01 Dem Auftraggeber zustehende Produkte, insbesondere Daten und Datenträger,
werden nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über
den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftragnehmer oder seine
Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert. Sollen die voranbezeichneten Gegenstände
versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber
selbst zu besorgen.
11. Regelungen zu Inhalten –
Verantwortlichkeit des Kunden
11.01 Der Kunde ist für alle von ihm, von Dritten oder von Agentur - Graf Text
im Auftrag erstellten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt Agentur -
Graf Text von jeglicher Haftung für den Inhalt der Druckerzeugnisse gegenüber
Dritten frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch
Graf Text findet nicht statt.
11.02 Der Kunde verpflichtet sich, die für den Rechtsverkehr einschlägigen
Vorschriften und Gesetze zu beachten, insbesondere die gesetzlichen Vorschriften
des Urhebergesetzes. Des weiteren hat der Kunde zu gewährleisten, dass seine
Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Verstößt ein Kunde wesentlich
oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die Agentur - Graf Text
berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
11.03 Sollte Agentur - Graf Text aus den genannten beschriebenen Gründen eine
Auslieferung nicht vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der Agentur - Graf
Text leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen
einverstanden, welche die Agentur - Graf Text zu treffen hat, um vollziehbaren
Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält die
Agentur - Graf Text bezüglich Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden
Kosten und nachteiligen Folgen frei.
12. Leistungsbeschreibung Design-Erstellung
12.01 Die Agentur - Graf Text erstellt für den Kunden Printmedien alle Art. Die
Agentur Graf Text erstellt hierfür ein Konzept, welches sich an dem
Erscheinungsbild und dem Gesamteindruck des Unternehmens orientiert oder nach
Kundenvorgaben erstellt wird und das dem Kunden zur Zustimmung vorgelegt wird.
Nach der Zustimmung des Kunden wird auf der Grundlage des Konzeptes die
Ausarbeitung vorgenommen.
12.02 Im Rahmen des übernommenen Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit.
Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.
Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er
die Mehrkosten zu tragen. Die Agentur - Graf Text behält den Vergütungsanspruch
für bereits begonnene Arbeiten.
12.03 Der Kunde hat bei der Erstellung des Konzeptes insoweit mitzuwirken, als
dass er die notwendigen Informationen, Bilder, Texte und Grafiken zu erbringen
hat, sofern diese nach Vereinbarung nicht von der Agentur - Graf Text gestellt
werden. Der Kunde hat der Agentur - Graf Text die Daten auf Diskette, CD-ROM
oder per E-Mail in dem von der Agentur - Graf Text gefordertem PC-Format zur
Verfügung zu stellen.
12.04 Die Firma Agentur - Graf Text behält sich vor, den Mehraufwand für die
Bearbeitung von Unterlagen und Materialien, die vom Kunden nicht in der
geforderten Weise beigebracht werden, gesondert zu berechnen.
12.05 Kommt es deshalb nicht zur Umsetzung bzw. zum Entwurf des Konzeptes, weil
der Kunde die notwendigen Vorlagen nicht rechtzeitig oder vollständig beibringt,
ist er trotzdem dazu verpflichtet, für die bisher erbrachten Leistungen das
bereits angefallene Entgelt zu zahlen.
12.06 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle
Materialien, Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen,
Fotosatz, Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.
13. Abnahme
13.01 Durch die Genehmigung des Konzeptes durch den Kunden erfolgt die Abnahme.
13.02 Die Agentur - Graf Text ist berechtigt, dem Kunden Bestandteile des
Konzeptes zur Teilabnahme vorzulegen.
14. Urheberrecht, Nutzung des Werkes
14.01 Die Agentur - Graf Text überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen
Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird
jeweils das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der
Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die
Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
14.02 An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen
behält sich die Agentur - Graf Text die Eigentums- und Urheberrechte vor.
14.03 Der Kunde darf das von der Agentur - Graf Text gefertigte Werk nicht unter
einem anderen Namen veröffentlichen.
14.04 Dem Kunden ist es ohne Genehmigung der Agentur - Graf Text nicht gestattet
am Aufbau, der Gestaltung o.ä. des Werkes Veränderungen vorzunehmen oder diese
bzw. Teile daraus zu veräußern.
14.05 Dem Kunden ist es ohne Genehmigung der Agentur - Graf Text nicht
gestattet, die von der Agentur - Graf Text entwickelten und erstellten Inhalte
und Layouts anderweitig zu verwenden. Diese Verwendung bedarf grundsätzlich der
schriftlichen Zustimmung seitens der Agentur - Graf Text.
14.06 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen
Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
14.07 Die Agentur - Graf Text ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die
im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der
Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu
vereinbaren und zu vergüten. Hat die Agentur - Graf Text dem Auftraggeber
Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger
Zustimmung von Agentur - Graf Text geändert werden.
14.08 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber Graf Text
einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. Die Agentur - Graf Text ist
berechtigt, diese Muster zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.
15. Haftung für die Design-Aufträge
15.01 Die Agentur - Graf Text verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher
Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Filme,
Displays, Layouts etc. sorgfältig zu behandeln. Agentur - Graf Text haftet für
entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den
Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.
15.02 Die Agentur - Graf Text verpflichtet sich, seine Erfüllungsgehilfen
sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet die Agentur - Graf
Text für seine Erfüllungsgehilfen nicht.
15.03 Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen
durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit
von Text und Bild.
15.04 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen
und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung seitens der Agentur - Graf Text
15.05 Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach
Ablieferung des Werks schriftlich bei der Agentur - Graf Text geltend zu machen.
Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
16. Sonstiges
16.01 Alle Angebote und Preise der Agentur - Graf Text sind stets unverbindlich
und freibleibend, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich erklärt worden
sind. Des weiteren stehen alle Texte, Informationen, Preise usw. aus der
Kundeninformation unter dem Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern.
16.02 Die Agentur - Graf Text ist berechtigt, dritte Dienstleister und
Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen
Leistungsspektrums zu beauftragen. Die Agentur - Graf Text ist berechtigt, die
mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit
ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine
Nachteile entstehen.
16.03 Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung von Daten dafür Sorge zu
tragen, dass die übermittelten Dateien frei von evtl. Computerviren sind.
Entdeckt die Agentur - Graf Text auf einer ihr übermittelten Datei
Computerviren, wird diese Datei sofort gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus
Ansprüche geltend machen kann. Die Agentur - Graf Text behält sich zudem vor,
den Kunden auf Schadenersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch solche durch den
Kunden infiltrierten Computerviren der Agentur - Graf Text Schäden entstanden
sind.
16.04 Der Agentur - Graf Text steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im
Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme,
Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem
Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
16.05 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen oder dem gesamten Unternehmen
der Agentur - Graf Text oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein
Sonderkündigungsrecht.
16.06 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in
diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses
Formerfordernis.
16.07 Erfüllungsort für alle Leistungen ist Zwickau in Sachsen
16.08 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand 08056 Zwickau. Es gilt
das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
16.09 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder
sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen
Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche
Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in
rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für
etwaige Vertragslücken.
Stand 01. Januar 2007 - www.Graf-Text.de